Anwalt SchKG -Arrestgrund

Seit dem 1.1.2011 ist auch ein vollstreckbares Urteil im Sinne eines Rechtsöffnungstitels ein Grund dafür, für eine fällige nicht von einem Pfand gedeckte Forderung Vermögenswerte des jeweiligen Schuldners mit Arrest belegen zu lassen. Nicht mehr notwendig ist hierbei eine Gefährdungshandlung des Schuldners (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_228/2017 E. 3.4): «Im Hinblick auf den Einwand der «Verhältnismässigkeit des Arrestes» hat die Vorinstanz betont, dass der seit dem 1. Januar 2011 geltende Arrestgrund des definitiven Rechtsöffnungstitels sich unter anderem dadurch auszeichne, dass er – im Gegensatz zu den bereits bestehenden Arrestgründen – keine Gefährdung voraussetze. Dies trifft zu und ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG, welche vor allem die Vollstreckbarkeit von Lugano-Urteilen regeln wollte; der neue Arrestgrund gilt für ein vollstreckbares Lugano-Urteil, ein Nicht-Lugano-Urteil (BGE 139 III 135 E. 4.4) sowie für ein vollstreckbares schweizerisches Urteil, wobei das Gesetz im ersten Fall ein gleichzeitiges Verfahren auf Vollstreckbarerklärung durch den Arrestrichter vorsieht (Art. 271 Abs. 3 SchKG).»

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